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Pflichtangaben und Kundeninformationen im Onlineshop

Viele Einzelhändler bauen sich derzeit als zweites Standbein und um ihr eigentliches Geschäftskonzept mit stationären Ladengeschäften zu unterstützen einen Onlinehandel auf. Damit dies gelingt, müssen sie als Anbieter auf Informationspflichten achten. In diesem Blogbeitrag beschreiben wir, welche Angaben Pflicht und welche freiwillig sind. Damit lassen sich kostspielige Abmahnungen vermeiden und zudem günstige Vertragsverhältnisse mit den Kunden schaffen.

Kundeninformationen: Hier gibt es Angaben die zwingend erforderlich sind.

Impressum, AGB, Widerrufsrecht und Datenschutz müssen gut sichtbar verlinkt werden. Hierfür bietet sich der untere Bereich von Webseiten, der sogenannte Footer an.

Die Angabe von Kundeninformationen ist gesetzlich vorgeschrieben. Man sollte deshalb gewissenhaft vorgehen. Fehlende oder fehlerhafte Kundeninformationen können abgemahnt werden.

Zu den allgemeinen Informationspflichten, die gesetzlich vorgeschrieben sind, gehört das Impressum mit:
• Anbieter (Name/Firma des Unternehmens)
• Rechtsform
• Vollständige Anschrift
• Telefonnummer mit Angabe der telefonischen Erreichbarkeit
• E-Mail
• Nummer und Buchstabe des Registereintrags, falls vorhanden
• USt.-Identifikations-Nummer oder Wirtschaftsidentifikationsnummer

Ebenfalls zwingend erforderlich im Rahmen der allgemeinen Informationspflicht, jedoch auf den Produktseiten und im Check-Out, ist sicher zu stellen, dass der Kunde die folgenden Angaben erhält:
• Wesentliche Eigenschaften der Waren (Bezeichnung, Menge, Farbe)
• Gesamtpreis der Waren und Lieferkosten
• Hinweis auf die Umsatzsteuer (Preisangaben inkl. MwSt.)
• Hinweis auf sonstige Preisbestandteile
• Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen
• ggf. Vertragslaufzeit
• ggf. Angaben zum Kundendienst etc.

Diese Angaben müssen auf den Produktseiten sowie in der Bestellübersicht deutlich dargestellt sein. Unsere schlüsselfertigen Produkt-PR Lizenz-Shops für den stationären Einzelhandel generieren solche Seiten automatisch, wenn die Artikeldaten korrekt eingegeben sind.

Zu den besonderen Informationspflichten gehören solche, die in Art. 246 c EGBBG aufgezählt sind. Die „Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr“ umfassen:
• Schritte zum Vertragsschluss
• Vertragstextspeicherung
• Korrektur von Eingabefeldern
• Vertragssprachen
• Verhaltenskodizes

Es bietet sich an, solche vertragsspezifische Informationen im Rahmen der AGB zu beschreiben.

Datenschutz

Zu den umfassendsten und zugleich dynamischsten Rechtsbereichen gehört der Datenschutz. Im Wesentlichen müssen hier benannt werden:
• Der Zweck und die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung personenbezogener Daten sowie die Protokollierung im Zuge des Webseitenbesuchs.
• Die Rechte zur Auskunft, Berichtigung und Löschung der Daten.
• Die vollständigen Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten.
• Welche Daten im Rahmen der Bearbeitung von Aufträgen erhoben werden.
• Außerdem sollte man beim Anlegen eines Kundenkontos darauf achten, nur die notwendigen Daten zu erheben und eine wirksame und aktive (Checkbox) Einwilligung einzuholen.
• Ebenso muss ein Hinweis auf die Speicherdauer der personenbezogenen Daten erfolgen.

Auch in den AGB gibt es einiges zu beachten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden die Basis für das Vertragsverhältnis mit dem Kunden.

Sie bieten die Möglichkeit günstige Regelungen zu treffen. Dazu gehört beispielsweise:
• Ein Eigentumsvorbehalt der es ermöglicht, die rechtliche Position als Eigentümer zu wahren, wenn die Ware ausgeliefert aber noch nicht vollständig bezahlt ist.
• Außerdem könnten etwa beim Verkauf von Gebrauchtware die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt werden.
• Und falls man die Rücksendekosten nicht selbst tragen will, kann man explizit darauf hinweisen.

Was in den AGB jedoch nicht fehlen darf sind:
• Vollständige Anbieterkennzeichnungen. Dies kann als Link auf das Impressum erfolgen.
• Der Bestellvorgang sollte zumindest in kurzer Form beschrieben werden.
• Ebenfalls wichtig ist ein Hinweis auf den Zeitpunkt, zu dem der Kaufvertrag zustande kommt.
• Sehr wichtig ist eine Belehrung über das Widerrufsrecht, mit entsprechender Verlinkung auf eine entsprechende Unterseite.

Generell sollten die AGB übersichtlich gestaltet und gut lesbar sein.

Allerdings gibt es keine Verpflichtung AGB zu verwenden. Auch ohne AGB entsteht kein rechtsfreier Raum. In solchen Fällen greifen die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).

Für den Fall, dass eigene AGB zur Anwendung kommen sollen, ist es empfehlenswert für den Offlinehandel sowie für den Onlinehandel jeweils getrennte AGB zu verwenden. Dies ist zwar nicht zwingend aber durchaus ratsam, weil der Gesetzgeber an den Online-Handel zusätzliche Anforderungen stellt.

Dazu zählen Angaben:
• Wie der Vertrag im Online-Shop zustande kommt.
• Ob Vertragseinzelheiten gespeichert werden.
• Wie der Kunde solche Daten aufrufen kann.
• Informationen wie der Kunde vor der Bestellung seine Eingaben korrigieren kann.

Solche Angaben sind für den Offline-Handel nicht relevant.

Unser Hinweis: Bitte nur rechtskonforme AGB verwenden.

Das BGB schreibt vor, dass einige der gesetzlichen Vorschriften nicht zum Nachteil des Verbrauchers geändert werden dürfen. Solche AGB-Klauseln sind ungültig und werden durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt.

Rechtswidrige Klauseln in den AGB können empfindliche Folgen haben, weil sie von Konkurrenten und Wettbewerbszentralen kostenpflichtig abgemahnt werden können.

Auch das Kopieren von Vorschriften aus dem Gesetz in die AGB ist nicht zielführend und im Zweifel sogar schädlich. Generell gilt, die AGB nicht unnötig aufzublähen. Werden einige Rechte in den AGB nur in Teilen aufgezählt und beschrieben, könnte beim Verbraucher der Eindruck entstehen, dass er auch nicht mehr Rechte hat. Das jedoch wäre eine, wenn auch nicht beabsichtigte Irreführung, die abgemahnt werden könnte.

Abschließend zu diesem Kapitel noch ein Hinweis: Bitte die Kunden vor dem Kaufabschluss die AGB akzeptieren lassen (Checkbox). Damit einhergehend sollte an prominenter Stelle ein Link auf die AGB gesetzt werden, der es ermöglicht diese in einem neuen Fenster zu lesen. Dort muss auch die Möglichkeit bestehen, die AGB zu speichern und auszudrucken.

In der Regel werden in den AGB auch Gewährleistungen und Garantieansprüche geregelt.

Gewährleistung bedeutet, dass die vom Kunden bestellte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Gewährleistungen sind gesetzlich verankert und können bei neuen Waren nicht eingeschränkt werden. Bei gebrauchten Waren besteht jedoch die Möglichkeit, wie bereits beschrieben, die Gewährleistungsfrist von zwei auf ein Jahr zu verkürzen.

Über die gesetzlichen Ansprüche hinaus kann der Hersteller oder der Online-Händler dem Kunden verbindliche Zusagen zur Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Ware machen. Dies ist dann eine vertragliche Zusage und nennt sich Garantie. Wird eine Garantie gewährt und der Begriff Garantie im Online-Shop verwendet, müssen die entsprechenden Bedingungen in einer verständlich formulierten Garantieerklärung beschrieben sein.

Dazu gehören die Hinweise darauf:
• Wofür eine Garantie gilt.
• Wer garantiert – mit Anschrift des Garantiegebers.
• Wo und wie lange eine Garantie gilt.
• Dass neben der Garantie die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gelten.

Dieser Text ist keine Rechtsberatung, lediglich eine Übersicht zu rechtlich relevanten Themen.

Gut zu wissen:
Unsere schlüsselfertigen Produkt-PR Lizenz-Shops sind vollständig optimiert für den Einsatz in Deutschland. Dies gilt für den bereits erwähnten Seitenaufbau mit den entsprechenden Angaben auf den Produktseiten sowie in der Bestellübersicht. Außerdem sind für die Bereiche Impressum, AGB, Versand- und Lieferbedingungen, Datenschutz (DSGVO), Widerrufsbelehrung und Zahlungsweisen entsprechend empfohlene Rechtstexte vorhanden, die jederzeit selbst individuell angepasst werden können. Wer diese Rechtstexte automatisch aktuell halten will, der kann einfach unsere Schnittstellen zur IT-Recht Kanzlei oder Protected Shops nutzen. So helfen unsere Produkt-PR Lizenz-Shops vor Abmahnungen zu schützen.